Covid 19

Hier mal eine kleine Anekdote über Galilei:

[...]In der Zwischenzeit ist Galilei mit Gelehrten der Universität Florenz eingetroffen, man geht ins Arbeitszimmer, wo das Rohr steht, und Galilei versucht seinen Gästen die Ungereimtheiten des ptolemäischen Weltbildes zu verdeutlichen und weist demgegenüber auf seine Entdeckung der Jupitermonde hin, welche nun besichtigt werden sollen. Die Herren aber weigern sich durch das Fernrohr zu schauen und zwingen Galilei stattdessen einen Disput über die Unmöglichkeit und Unnötigkeit der Existenz dessen auf, was das Rohr zeigt. Begründung: Das vom "göttlichen Aristoteles" entworfene Weltbild sei von solch vollkommener "Ordnung und Schönheit", dass ein anderes Modell dem nicht nachkommen könne. Diesem philosophischen Argument versucht Galilei die Überzeugungskraft des Augenfälligen gegenüberzustellen und fordert erneut zu einem Blick durch das Fernrohr auf. Die Gelehrten aber wollen "Gründe" erfahren, die Galilei zu der Annahme bewegen, dass Sterne im Himmel sich frei bewegen sollen. Statt Begründungen zu geben, weist Galilei auf die Existenz des Phänomens Jupitermonde hin, deren Existenz wiederum von den Gelehrten für unmöglich erachtet wird. Selbst wenn das Fernrohr diese zeige, so könne das kein Beweis für deren Wirklichkeit sein. Andrea wendet sich ab und sagt laut: "Sie sind dumm." 

Dies wäre aber die Diktatur der Mehrheit und keine Konsensgesellschaft die auf den Ausgleich der Interessen Rücksicht nimmt.

So wie ich deine Argumentation wahrnehme, möchtest du, daß jeder das tuen kann, was er für richtig erachtet. Das beschreibt doch den Status, den wir in unserer Demokratie haben, natürlich unter der Beachtung einiger allgemeingültiger Regelungen. Diese Vorschriften regeln das friedliche Zusammenleben aller, sowohl der Mehrheit, als auch den vielen Minderheiten, die sich zu jedem Thema finden lassen. Das bedeutet natürlich unter Umständen gewisse Einschränkungen für den Einzelnen. Eine Aussetzung dieser Regeln führt doch aber nicht zu mehr Freiheiten für alle, sondern zu anarchischen Verhältnissen. Der Eine fühlt sich eingeschränkt, wenn er eine Maske tragen soll, ein anderer boxt vielleicht gerne mal Leute um. Die Mehrheit hat aber nicht gerne eine Faust im Gesicht. Was ist nun wichtiger, der Wunsch der Mehrheit auf körperliche Unversehrtheit, oder das Verlangen des Einzelnen nach Faustkampf?

Selbst wenn die Masken nicht dazu beitragen sollten, andere vor einer Covidinfektion zu schützen (Argumente dafür und dagegen gibt es genug), sehen die momentanen Regeln das Tragen einer solchen vor. Das ist alles nicht schön, aber zur Zeit Fakt. Wer anderer Meinung ist, kann das doch gerne kundtun, wer sich an diese Regel nicht hält, muß mit den entsprechenden Konsequenzen rechnen.

Hier mal was zum nachlesen und nachdenken,  völlig ohne Bewertung meinerseits 

https://www.nzz.ch/meinung/kollabierte-kommunikation-was-wenn-am-ende-die-covidioten-recht-haben-ld.1574096

Wie erklären die Leute sich eigentlich die Todesfälle und Übersterblichkeit in Madrid, Norditalien, England, Belgien und vor allem New York? 

Welches real umsetzbares System würdest Du denn bevorzugen?

Das stimmt so nicht ganz. Wir wählen ein Parlament und dieses dann die Regierung. Die Regierung steuert so lange das Schiff solange sie eine Mehrheit im Parlament hat. Was nur indirekt mit den Wahlen zu tuen hat.

Das Parlament vertritt den Souverän, die Bevölkerung.

Und da haben wir in meinen Augen ein Problem. Die Gewaltenteilung funktioniert  bei uns nicht mehr richtig, da die Parteien zu viel Macht haben und deren direkter und indirekter Einfluss in Exekutive, Legislative und Judikative zu groß ist. Da wird zum Beispiel ein Verfassungsrichter nach Parteienproporz bestimmt und darf dann über Gesetze entscheiden die er selber im Parlament verabschiedet hat.

Oder aktuell das Infektionsschutzgesetz:

hier in meinen Augen der entscheidende Passus:

...

§ 5

Epidemische Lage von nationaler Tragweite

(1) Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.

...

In diesem Gesetz entmachtet sich das Parlament selbst und gibt seine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung auf. Das kann man daran sehen, dass mittels des Infektionsschutzgesetz sogar Grundrechte ohne Mitsprachemöglichkeit des Parlamentes beschnitten werden können. Die "epidemischen Lage" ist nicht einmal definiert und an objektive Bedingungen geknüpft. Es ist nicht zeitlich begrenzt oder müsste in regelmässigen Abständen vom Parlament mit 2/3 Mehrheit bestätigt werden. Es gilt solange bis das Parlament die epidemische Lage mit einfacher Mehrheit für beendet erklärt. Und das heißt bei uns im Prinzip die Regierung selbst mittels Fraktionszwangs der Parteien im Parlament.

Ich weiß, jetzt bekommen wieder einige Schnappatmung, aber nach dem gleichen Muster war das Ermächtigungsgesetz 1933 gestrickt.

zum Beispiel der aktuelle Präsident, Vorsitzender des Ersten Senats Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. war

2009-2018 Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis Rhein-Neckar)

2016-2018 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Quelle

Der wird zwangsläufig über Gesetze entscheiden müssen die er selbst mit verabschiedet hat.