Markenrechte
Und hier waren glaube ich einige der Meinung man hätte doch nur mit Limberg und Ritzenfeld reden müssen.
Nein, diesen Herrschaften ist nur mit Klagen beizukommen, sieht man ja auch an der aoMV!!!
Radio Blau rot (Limberg & Chris) haben die Markenrechte für den Namen KFC Uerdingen + Logo verloren bzw. die Anmeldung wurde als ungültig erachtet. Sie tragen außerdem die Kosten des Verfahrens. Der Verein besitzt also wieder alleine die Rechte.
Ich denke das war die großartige Nachricht die Roberto für Ende November versprochen hat.
Abwarten
Was ist mit der Markenanmeldung "Grotifant"?
Nicht gerade unwichtig.
Wäre schwierig, denke ich. Im Gegensatz zur Wort-/Bildmarke "KFC Uerdingen 05" entspricht "Grotifant" nicht zufällig unserem Vereinsnamen, hat nicht annähernd die überregionale Bekanntheit und wurde auch meines Wissens gar nicht wirtschaftlich genutzt.
Das sollte aber nicht so tragisch sein. Es geht ja nur um die wirtschaftliche Verwendung der Wortmarke "Grotifant". Natürlich kann immer noch jemand im Elefantenkostüm durch die Grotenburg spazieren oder Plüschelefanten verkauft werden etc.
Muss man abwarten ob da nicht noch Rechtsmittel eingelegt werden. Man hat eine Woche lang Zeit und es könnte dann Berufung beim Oberlandesgericht eingelegt werden und somit würde es in die nächste Runde gehen.
Mal sehen. Fakt ist auf jeden Fall, dass die ohnehin schon teure Angelegenheit dann noch teurer werden würde. Bei 150.000 Euro Streitwert in zweiter Instanz kann man sich da schon langsam Prozesskosten von 40.000 Euro nähern. Plus Rechtsanwaltskosten für Abmahnungen, Beratungen in der Angelegenheit, Gebühren für die Eintragungen ins Markenregister etc.
Im Endeffekt wären das sicherlich über 50.000 Euro, egal ob die der Verein, die Radio BlauRot GmbH oder eventuell sogar teilweise die Staatskasse zu tragen hat (bei einer Niederlage in zweiter Instanz müsste man ja eine Liquidierung der Radio BlauRot GmbH befürchten). Irgendwie hat man das Gefühl, dass man das Geld besser hätte investieren können...
Mal sehen. Fakt ist auf jeden Fall, dass die ohnehin schon teure Angelegenheit dann noch teurer werden würde. Bei 150.000 Euro Streitwert in zweiter Instanz kann man sich da schon langsam Prozesskosten von 40.000 Euro nähern. Plus Rechtsanwaltskosten für Abmahnungen, Beratungen in der Angelegenheit, Gebühren für die Eintragungen ins Markenregister etc.
Im Endeffekt wären das sicherlich über 50.000 Euro, egal ob die der Verein, die Radio BlauRot GmbH oder eventuell sogar teilweise die Staatskasse zu tragen hat (bei einer Niederlage in zweiter Instanz müsste man ja eine Liquidierung der Radio BlauRot GmbH befürchten). Irgendwie hat man das Gefühl, dass man das Geld besser hätte investieren können...
Tja, da lässt sich jemand seine Arroganz teuer was kosten.