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Covid 19

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JeFF
vor 1 Monat #376
Aber ... aber .... die Masken! 


Wie erklären die Leute sich eigentlich die Todesfälle und Übersterblichkeit in Madrid, Norditalien, England, Belgien und vor allem New York? 



Kotbullar
vor 1 Monat | Zuletzt bearbeitet vor 1 Monat #377
Mensch JeFF, das ist doch klar

Gates, Putin, Trump, die WHO, die Chinesen, die EU, Bolsonaro und noch ein paar haben sich doch zusammengetan
folglich müssen (!) diese Zahlen gefälscht sein
nur unsere Bundesregierung war so dämlich und hat nicht verstanden, dass diese Zahlen ja frisiert werden müssen
Thomas13
vor 1 Monat #378

Als Antwort auf klarak (Beitrag ansehen):

@Ardo<p><br></p><p>Dies wäre aber die Diktatur der Mehrheit und keine Konsen...
So funktioniert aber eine Demokratie. Es werden Wahlen abgehalten, die Regierung wird aus denen gebildet die die Mehrheit hinter sich haben. Die Regierung steuert das Schiff so lange bis eine Mehrheit bei einer Wahl feststellt dass das der falsche Kurs ist und einen anderen Kapitän wählt. 

Welches real umsetzbares System würdest Du denn bevorzugen?

klarak
vor 1 Monat | Zuletzt bearbeitet vor 1 Monat #379

Das stimmt so nicht ganz. Wir wählen ein Parlament und dieses dann die Regierung. Die Regierung steuert so lange das Schiff solange sie eine Mehrheit im Parlament hat. Was nur indirekt mit den Wahlen zu tuen hat.


Das Parlament vertritt den Souverän, die Bevölkerung.


Und da haben wir in meinen Augen ein Problem. Die Gewaltenteilung funktioniert  bei uns nicht mehr richtig, da die Parteien zu viel Macht haben und deren direkter und indirekter Einfluss in Exekutive, Legislative und Judikative zu groß ist. Da wird zum Beispiel ein Verfassungsrichter nach Parteienproporz bestimmt und darf dann über Gesetze entscheiden die er selber im Parlament verabschiedet hat.


Oder aktuell das Infektionsschutzgesetz:


hier in meinen Augen der entscheidende Passus:

...

§ 5

Epidemische Lage von nationaler Tragweite

(1) Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.

...


In diesem Gesetz entmachtet sich das Parlament selbst und gibt seine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung auf. Das kann man daran sehen, dass mittels des Infektionsschutzgesetz sogar Grundrechte ohne Mitsprachemöglichkeit des Parlamentes beschnitten werden können. Die "epidemischen Lage" ist nicht einmal definiert und an objektive Bedingungen geknüpft. Es ist nicht zeitlich begrenzt oder müsste in regelmässigen Abständen vom Parlament mit 2/3 Mehrheit bestätigt werden. Es gilt solange bis das Parlament die epidemische Lage mit einfacher Mehrheit für beendet erklärt. Und das heißt bei uns im Prinzip die Regierung selbst mittels Fraktionszwangs der Parteien im Parlament.


Ich weiß, jetzt bekommen wieder einige Schnappatmung, aber nach dem gleichen Muster war das Ermächtigungsgesetz 1933 gestrickt.

Kotbullar
vor 1 Monat #380
@klarak:
 
sehr interessante Ansicht

du kannst mir bestimmt sagen, wie oft es in der Geschichte der BRD bisher vorgekommen ist, dass ein Richter des BVerfG zunächst als Abgeordneter im Bundestag über ein Gesetz abgestimmt hat, um dann später nach seiner Wahl an das BVerfG über die Verfassungsmäßigkeit eben genau dieses Gesetzes zu entscheiden ?


klarak
vor 1 Monat | Zuletzt bearbeitet vor 1 Monat #381

zum Beispiel der aktuelle Präsident, Vorsitzender des Ersten Senats Prof. Dr. Stephan Harbarth, LL.M. war

2009-2018 Mitglied des Deutschen Bundestages (Wahlkreis Rhein-Neckar)

2016-2018 Stellvertretender Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion

Quelle


Der wird zwangsläufig über Gesetze entscheiden müssen die er selbst mit verabschiedet hat.


Kotbullar
vor 1 Monat #382
Ja, so wird es sein 

wüsste nur gerne, wie oft überhaupt Gesetze auf Ihre Verfassungsmäßigkeit überprüft werden

TheJinx1
vor 1 Monat #383
Es wird recht häufig von der Opposition in Karlsruhe geklagt, hin und wieder auch erfolgreich...
Crossy
vor 1 Monat | Zuletzt bearbeitet vor 1 Monat #384
Man sollte seitens der Verantwortlichen und Medien wieder zurückkehren zu den Anfängen von Covid_19, wo alle dem "Feind" gemeinsam entgegengetreten sind.

Diese Linie hat man in Teilen verlassen und verhält sich wieder wie vor Covid_19.
Dazu zählt vor allem ein verantwortungsvollerer Umgang mit den Zahlen und dessen was sie für weitere Schritte bedeuten.

Nach dem Ausbruch und den ergriffenen Maßnahmen sanken die Infektionszahlen zu einem Zeitpunkt mit wenig Testungen. Es folgten die Ausweitungen der Tests (jetzt auch bei jüngeren Menschen), wir dürfen unter Auflagen wieder mehr arbeiten, mehr feiern und mehr reisen. Nimmt man dieses alles zusammen war das Steigen der Infektionszahlen irgendwie vorhersehbar. Bestes Beispiel ist Tönnies. Der Betrieb ist systemrelevant, war auch im März/April beschäftigt, aber erst im Mai wurde dort Corona festgestellt. Wenn man den Berichten über die Arbeitsbedingungen dort glauben kann, dürften dieses Pensum überwiegend nur jüngere gesunde Menschen schaffen, was mich glauben lässt, das es Corona dort schon vor Mai gab, nur halt nicht aufgefallen war. Das kann man dann auch in anderen Bereichen vermuten.

Man hat also nicht zwingend mehr Infizierte, sondern nur mehr "Gefundene".
Was allerdings die Maßnahmen nicht in Frage stellen darf, denn Covid_19 ist deswegen nicht weg oder harmloser.

Zu Berlin:
Es kann an so einem Tag nicht alles 100% so laufen wie es sich die Mehrheit wünscht. Im Gegensatz zu den angeblich 91% die kein Verständnis für die Demos haben, finde ich trotzdem gut das durchgesetzt wurde das die Demos unter Vorgaben stattfinden dürfen. Ich teile absolut nicht die Beweggründe der Demo-Teilnehmer und der Drecksrechten, aber die Meinungsfreiheit auf der Straße darf nicht verwährt werden, weil es gerade "nicht schön ist für Berlin".

Zu Veranstaltungen:
Wer  zeitlich nicht begrenzte Famileienfeiern mit bis zu 150 Personen in geschlossenen Räumen für vertretbar hält, den kann ich nicht ernst nehmen, wenn Freiluft-Veranstaltungen als riskanter eingestuft werden. Sicherlich geht es beim Fussball nicht um die Gefahr auf den Tribünen, sondern um die Toiletten, Umläufe und Anfahrsituation. Nur es redet auch keiner von 50% Auslastung, sondern 10% wäre schon mal ein Anfang. Die Konzepte von Freizeitparks sehen bestimmt nicht viel anders aus, aber sind offen. Mit Mut statt Angst wäre das bestimmt möglich.
Suma
vor 1 Monat | Zuletzt bearbeitet vor 1 Monat #385
Und ich wüsste ergänzend zu Kotbullars Frage noch gerne, wie denn bei den in Betracht kommenden Gesetzen, an denen er beteiligt war und über die er hinsichtlich der Verfassungsmäßigkeit zu entscheiden hatte, seine Ursprungshaltung war (pro/ contra) und wie er dann im Richteramt entschieden hat. Gab es da Abweichungen oder hat er sich quasi selber bestätigt?
TheJinx1
vor 1 Monat #386
Ich denke, man muss bei dieser Diskussion auch im Auge behalten, dass es (hauptsächlich) im Norden und Osten Deutschlands auch riesige Landkreise gibt, in denen es keine oder nur ein oder zwei Neuerkrankungen in den letzten Wochen gegeben hat. Da ist die Meinung (vielleicht verständlicherweise) eine andere als hier in NRW, wo wir jede Woche Tausende Neuerkrankungen haben... Ich finde, man darf nicht automatisch Allen ihre geistige Gesundheit absprechen, die die Gefahr von Corona anders beurteilen. Grundsätzlich scheint die Maskenpflicht und Einschränkung der Versammlungsfreiheit sicherlich wirksam und auch gerechtfertigt. Aber man muss auch schauen, ab wann man wieder zur Normalität zurückfinden sollte. Und das kann m.E. regional durchaus unterschiedlich diskutiert werden.

Mein Sohn ist gerade neu eingeschult worden, und bekommt nun beigebracht, dass in der Schule das Singen verboten ist. Sicher zu recht. Aber wenn sich das lange hinzieht, weiß er vielleicht gar nicht mehr, dass gemeinsames Singen eigentlich was Feines ist. Und das nicht nur im Stadion :-)

Daher sollte man derlei Einschränkungen so schnell wie möglich - mit der gebotenen Vorsicht - aufheben, sowie dies irgendwie (regional) vertretbar erscheint. Und das gilt für alle Einschnitte, die wir erdulden müssen. Als Erwachsener ist es sicherlich kein Problem, mal beim Einkaufen eine Maske zu tragen. Es gibt ja genügend Berufsgruppen, die während Ihrer Tätigkeit ohnehin ständig Masken tragen müssen. Aber für die Kinder ist es schon schlimm... Viele können sich vermutlich an ein Leben ohne Corona gar nicht mehr erinnern, wenn der Spuk  irgendwann mal vorbei ist.

Thomas13
vor 1 Monat #387

Als Antwort auf klarak (Beitrag ansehen):

<p>Das stimmt so nicht ganz. Wir wählen ein Parlament und dieses dann die Regierung. Die Regie...

Ja, das ändert aber nichts an der Tatsache dass die Mehrheit der Wähler diese Regierung dann auch gewählt hat. Richtig ist das sich die Regierungsbildung je nach Mehrheit im Parlament auch zwischen den Wahlen ändern kann. Aber auch dann steht die Mehrheit der Wähler wieder hinter der neuen Regierung, es sei denn es bildet sich eine Minderheitsregierung. Die ist aber nur handlungsfähig wenn eine Mehrheit im Bundestag hinter ihr steht. 

Niemand hat jemals behauptet dass unsere Demokratie perfekt ist, m.E. gibt es auch keine perfekte Demokratie. 

Parteien erhalten die Macht durch die Bürger die sie wählen, daran kann ich jetzt erst mal nichts Verwerfliches finden. Die Gewaltenteilung funktioniert mehr oder wenig gut, da sind wir dann wieder an dem Punkt "nichts ist wirklich perfekt". 

Die Verfassungsrichter werden je zur Hälfte vom Bundestag und Bundesrat gewählt und sorgt u.a. für die Durchsetzung der Grundrechte. Ich kann da bei 16 Richtern in 2 Senaten keine Parteilichkeit erkennen. Und wer sollte diese Richter sonst wählen wenn nicht die Volksvertreter?

Zum Infektionsschutzgesetz:  Wenn der Deutsche Bundestag per Mehrheitsbeschluss die epidemische Lage beschließt bzw. beendet, wie kann das Parlament sich dann damit selbst entmachten? Wer sollte denn sonst darüber entscheiden, wenn nicht die gewählten Volksvertreter? 

Und wie würdest Du denn eine epidemische Lage definieren und an welche objektiven Bedingungen knüpfen? 

Und natürlich würde mich interessieren welche Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz beschnitten werden? Ich kann da nichts erkennen was nicht durch einen anderen Teil des Grundrechte wieder egalisiert würde. Von vielen Gegnern dieser Maßnahmen wird z.b. immer der Art. 2 zitiert: 

"Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit". Was sie dabei gerne weglassen ist der 2. Teil, der ist nämlich eine Einschränkung: ", soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt." 

Kontern könnte man aber auch mit dem 2. Punkt des Art. 2:

"Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. "

Oder nehmen wir Art. 8: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Wird auch gerne zitiert. Der Art. 8 hat aber noch einen Punkt 2, der wird dabei sehr gerne weggelassen: "Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden."

Die Demos der Maßnahmengegner werden also nicht aufgelöst weil man ihnen ein Grundrecht abspricht, sondern weil sie sich nicht an Art. 8 Punkt 2 halten. Würden sie sich an die Maßnahmen halten die durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt sind, könnten Sie auch ganz normal demonstrieren. 


Den Fraktionszwang sehe ich übrigens auch, aber es liegt alleine an den Mitgliedern des Bundestages ob sie dem Fraktionszwang folgen oder nach eigenem Gewissen entscheiden. Das ist für mich also keine Frage des Systems. 


Ich finde Deine Beiträge interessant, ich vermisse allerdings die Verbesserungsvorschläge. 

Kotbullar
vor 1 Monat #388
viele Kinder können sich auch nicht erinnern, dass es einen anderen Meister als den FC Bayern gab
(sorry, war offtopic, fand aber die Vorlage so gut)

meine Tochter ist auch gerade in die Schule gekommen
und gesungen werden darf natürlich auch nicht.......außer zuhause ;-)

ich glaube, dass "Irre" oder "Covidioten" keine hilfreichen Bezeichnungen sind, weil sie alle über einen Kamm scheren

ich glaube, man muss unterscheiden zwischen einem sicher großen Teil von Demonstranten, die gegen die Regeln demonstrieren
das kann ich als jemand, der weiß, wie viele Menschen weltweit auf das Recht auf Demonstration verzichten müssen oder deswegen verfolgt werden, voll verstehen und würde ich auch nie kritisieren

dann gibt es einen relativ großen Teil, die Corona-Leugner sind 
die also schlicht behaupten, dass es entweder das Virus gar nicht gibt oder dieses jedenfalls so gefährlich wie eine Grippe ist
das kann man - mit den richtigen Wissenschaftlern - begründen, die meisten Virologen etc. weltweit sehen dies anders

der kleinste Teil der Demonstranten sind leider solche, die mit dem Coronavirus eigentlich gar nichts am Hut haben, schon gar nicht gegen irgendwelche Maßnahmen der Regierung "demonstrieren" wollen
die wollen einfach nur Krawall machen und tun so, als hätten sie die Mehrheit der Bevölkerung auf ihrer Seite
"wir sind das Volk" zieht halt immer
die hauen sich wahrscheinlich ständig auf die Schenkel, weil sie die große Mehrheit für ihre Zwecke missbrauchen können und die das noch nicht einmal merkt
das sind Feinde der Demokratie, Feinde der Bundesrepublik und damit auch meine Feinde






TheJinx1
vor 1 Monat #389

"viele Kinder können sich auch nicht erinnern, dass es einen anderen Meister als den FC Bayern gab

(sorry, war offtopic, fand aber die Vorlage so gut)"


Das ist leider auch richtig. Wo sind da die empörten Demonstranten? :-)

Kotbullar
vor 1 Monat #390
@Thomas13:

zu Art. 2 GG hätte ich noch einen kleinen Zusatz, den ich ganz beispielhaft finde
jeder hat das Recht auf freie Entfaltung der Persönlichkeit, klar, solange er nicht die Rechte anderer verletzt

bei uns gab es dazu immer den Gag: "wie schnell darf man eigentlich auf einer deutschen Autobahn fahren?"
Antwort: unbegrenzt, wenn das Auto 500 km/h hergeben würde, dürfte man das auch

und das gilt im Grunde für jede Straße, wenn man nur Art. 2 GG liest
trotzdem gibt es einen breiten Konsens in der Öffentlichkeit, dass etwa im Ortsbereich Tempo 50 gilt oder an Einmündungen auf der Landstraße Tempo 70 etc.

dagegen protestiert komischerweise auch niemand



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