Covid 19
Mein Sohn ist gerade neu eingeschult worden, und bekommt nun beigebracht, dass in der Schule das Singen verboten ist. Sicher zu recht. Aber wenn sich das lange hinzieht, weiß er vielleicht gar nicht mehr, dass gemeinsames Singen eigentlich was Feines ist. Und das nicht nur im Stadion :-)
Daher sollte man derlei Einschränkungen so schnell wie möglich - mit der gebotenen Vorsicht - aufheben, sowie dies irgendwie (regional) vertretbar erscheint. Und das gilt für alle Einschnitte, die wir erdulden müssen. Als Erwachsener ist es sicherlich kein Problem, mal beim Einkaufen eine Maske zu tragen. Es gibt ja genügend Berufsgruppen, die während Ihrer Tätigkeit ohnehin ständig Masken tragen müssen. Aber für die Kinder ist es schon schlimm... Viele können sich vermutlich an ein Leben ohne Corona gar nicht mehr erinnern, wenn der Spuk irgendwann mal vorbei ist.
Das stimmt so nicht ganz. Wir wählen ein Parlament und dieses dann die Regierung. Die Regierung steuert so lange das Schiff solange sie eine Mehrheit im Parlament hat. Was nur indirekt mit den Wahlen zu tuen hat.
Das Parlament vertritt den Souverän, die Bevölkerung.
Und da haben wir in meinen Augen ein Problem. Die Gewaltenteilung funktioniert bei uns nicht mehr richtig, da die Parteien zu viel Macht haben und deren direkter und indirekter Einfluss in Exekutive, Legislative und Judikative zu groß ist. Da wird zum Beispiel ein Verfassungsrichter nach Parteienproporz bestimmt und darf dann über Gesetze entscheiden die er selber im Parlament verabschiedet hat.
Oder aktuell das Infektionsschutzgesetz:
hier in meinen Augen der entscheidende Passus:
...
§ 5
Epidemische Lage von nationaler Tragweite
(1) Der Deutsche Bundestag stellt eine epidemische Lage von nationaler Tragweite fest. Der Deutsche Bundestag hebt die Feststellung der epidemischen Lage von nationaler Tragweite wieder auf, wenn die Voraussetzungen für ihre Feststellung nicht mehr vorliegen. Die Aufhebung ist im Bundesgesetzblatt bekannt zu machen.
...
In diesem Gesetz entmachtet sich das Parlament selbst und gibt seine Kontrollfunktion gegenüber der Regierung auf. Das kann man daran sehen, dass mittels des Infektionsschutzgesetz sogar Grundrechte ohne Mitsprachemöglichkeit des Parlamentes beschnitten werden können. Die "epidemischen Lage" ist nicht einmal definiert und an objektive Bedingungen geknüpft. Es ist nicht zeitlich begrenzt oder müsste in regelmässigen Abständen vom Parlament mit 2/3 Mehrheit bestätigt werden. Es gilt solange bis das Parlament die epidemische Lage mit einfacher Mehrheit für beendet erklärt. Und das heißt bei uns im Prinzip die Regierung selbst mittels Fraktionszwangs der Parteien im Parlament.
Ich weiß, jetzt bekommen wieder einige Schnappatmung, aber nach dem gleichen Muster war das Ermächtigungsgesetz 1933 gestrickt.
Ja, das ändert aber nichts an der Tatsache dass die Mehrheit der Wähler diese Regierung dann auch gewählt hat. Richtig ist das sich die Regierungsbildung je nach Mehrheit im Parlament auch zwischen den Wahlen ändern kann. Aber auch dann steht die Mehrheit der Wähler wieder hinter der neuen Regierung, es sei denn es bildet sich eine Minderheitsregierung. Die ist aber nur handlungsfähig wenn eine Mehrheit im Bundestag hinter ihr steht.
Niemand hat jemals behauptet dass unsere Demokratie perfekt ist, m.E. gibt es auch keine perfekte Demokratie.
Parteien erhalten die Macht durch die Bürger die sie wählen, daran kann ich jetzt erst mal nichts Verwerfliches finden. Die Gewaltenteilung funktioniert mehr oder wenig gut, da sind wir dann wieder an dem Punkt "nichts ist wirklich perfekt".
Die Verfassungsrichter werden je zur Hälfte vom Bundestag und Bundesrat gewählt und sorgt u.a. für die Durchsetzung der Grundrechte. Ich kann da bei 16 Richtern in 2 Senaten keine Parteilichkeit erkennen. Und wer sollte diese Richter sonst wählen wenn nicht die Volksvertreter?
Zum Infektionsschutzgesetz: Wenn der Deutsche Bundestag per Mehrheitsbeschluss die epidemische Lage beschließt bzw. beendet, wie kann das Parlament sich dann damit selbst entmachten? Wer sollte denn sonst darüber entscheiden, wenn nicht die gewählten Volksvertreter?
Und wie würdest Du denn eine epidemische Lage definieren und an welche objektiven Bedingungen knüpfen?
Und natürlich würde mich interessieren welche Grundrechte durch das Infektionsschutzgesetz beschnitten werden? Ich kann da nichts erkennen was nicht durch einen anderen Teil des Grundrechte wieder egalisiert würde. Von vielen Gegnern dieser Maßnahmen wird z.b. immer der Art. 2 zitiert:
"Jeder hat das Recht auf die freie Entfaltung seiner Persönlichkeit". Was sie dabei gerne weglassen ist der 2. Teil, der ist nämlich eine Einschränkung: ", soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt."
Kontern könnte man aber auch mit dem 2. Punkt des Art. 2:
"Jeder hat das Recht auf Leben und körperliche Unversehrtheit. Die Freiheit der Person ist unverletzlich. In diese Rechte darf nur auf Grund eines Gesetzes eingegriffen werden. "
Oder nehmen wir Art. 8: "Alle Deutschen haben das Recht, sich ohne Anmeldung oder Erlaubnis friedlich und ohne Waffen zu versammeln." Wird auch gerne zitiert. Der Art. 8 hat aber noch einen Punkt 2, der wird dabei sehr gerne weggelassen: "Für Versammlungen unter freiem Himmel kann dieses Recht durch Gesetz oder auf Grund eines Gesetzes beschränkt werden."
Die Demos der Maßnahmengegner werden also nicht aufgelöst weil man ihnen ein Grundrecht abspricht, sondern weil sie sich nicht an Art. 8 Punkt 2 halten. Würden sie sich an die Maßnahmen halten die durch das Infektionsschutzgesetz gedeckt sind, könnten Sie auch ganz normal demonstrieren.
Den Fraktionszwang sehe ich übrigens auch, aber es liegt alleine an den Mitgliedern des Bundestages ob sie dem Fraktionszwang folgen oder nach eigenem Gewissen entscheiden. Das ist für mich also keine Frage des Systems.
Ich finde Deine Beiträge interessant, ich vermisse allerdings die Verbesserungsvorschläge.
"viele Kinder können sich auch nicht erinnern, dass es einen anderen Meister als den FC Bayern gab
(sorry, war offtopic, fand aber die Vorlage so gut)"
Das ist leider auch richtig. Wo sind da die empörten Demonstranten? :-)
Mein Sohn ist gerade neu eingeschult worden, und bekommt nun beigebracht, dass in der Schule das Singen verboten ist. Sicher zu recht. Aber wenn sich das lange hinzieht, weiß er vielleicht gar nicht mehr, dass gemeinsames Singen eigentlich was Feines ist. Und das nicht nur im Stadion :-)
Daher sollte man derlei Einschränkungen so schnell wie möglich - mit der gebotenen Vorsicht - aufheben, sowie dies irgendwie (regional) vertretbar erscheint. Und das gilt für alle Einschnitte, die wir erdulden müssen. Als Erwachsener ist es sicherlich kein Problem, mal beim Einkaufen eine Maske zu tragen. Es gibt ja genügend Berufsgruppen, die während Ihrer Tätigkeit ohnehin ständig Masken tragen müssen. Aber für die Kinder ist es schon schlimm... Viele können sich vermutlich an ein Leben ohne Corona gar nicht mehr erinnern, wenn der Spuk irgendwann mal vorbei ist.
Und ja, für die Kinder ist es sicherlich mit am Schlimmsten. Hilft aber nichts. Und wenn alle Kinder eine Maske tragen müssen ist es für sie sicher einfacher zu akzeptieren als wenn sie über ihre Netzwerke erfahren dass manche es nicht müssen.
Ich habe hier vor ein paar Tagen das Beispiel mit dem Anschnallgurt im Auto gebracht - und empfehle diesbezüglich, mal den Artikel hier zu lesen über die Gurtpflicht 1975:
https://www.spiegel.de/geschichte/einfuehrung-der-gurtpflicht-a-946925.html
Wobei Du den in meinen Augen wichtigeren Teil für Dein Beispiel weggelassen hast:
"soweit er nicht die Rechte anderer verletzt und nicht gegen die verfassungsmäßige Ordnung oder das Sittengesetz verstößt." ;-)
Und doch, irgendwie protestieren jeden Tag hunderte, wenn nicht gar tausende, gegen die Tempolimits.... Indem sie sich blitzen lassen :-D
Und ja, für die Kinder ist es sicherlich mit am Schlimmsten. Hilft aber nichts. Und wenn alle Kinder eine Maske tragen müssen ist es für sie sicher einfacher zu akzeptieren als wenn sie über ihre Netzwerke erfahren dass manche es nicht müssen.
Das Alter hast Du nicht explizit erwähnt. Im Alter Deines Sohnes kannst Du sicher Recht haben, aber auch in diesem Alter bekommen sie auf anderen Wegen eine Menge mit.....
Und wie gesagt, ich finde es für die Kinder schlimm (gerade für die Kleinen), und man könnte da sicher eine andere Lösung finden bzw. hätte in den letzten Wochen sicher eine finden können.... Man hat da sicher die Kosten gescheut....
Das Alter hast Du nicht explizit erwähnt. Im Alter Deines Sohnes kannst Du sicher Recht haben, aber auch in diesem Alter bekommen sie auf anderen Wegen eine Menge mit.....
Und wie gesagt, ich finde es für die Kinder schlimm (gerade für die Kleinen), und man könnte da sicher eine andere Lösung finden bzw. hätte in den letzten Wochen sicher eine finden können.... Man hat da sicher die Kosten gescheut....
Ich denke für Kinder ab 8 oder 10 ist das sicher einfacher zu verkraften, weil sie sich ja noch an die Zeit vorher erinnern können. Kleinkinder können das aber i.d.R. nicht. Das macht halt traurig. Und wer weis schon, was das für das soziale Zusammenleben dieser Generation insgesamt bedeutet. Das sollte man auch in Betracht ziehen. Trotzdem, ich bin weder Covid Leugner noch Maßnahmen Hasser, ich mahne nur Augenmaß an. Die derzeitigen Zustände dürfen nicht irgendwann "normal" werden...
Ich denke für Kinder ab 8 oder 10 ist das sicher einfacher zu verkraften, weil sie sich ja noch an die Zeit vorher erinnern können. Kleinkinder können das aber i.d.R. nicht. Das macht halt traurig. Und wer weis schon, was das für das soziale Zusammenleben dieser Generation insgesamt bedeutet. Das sollte man auch in Betracht ziehen. Trotzdem, ich bin weder Covid Leugner noch Maßnahmen Hasser, ich mahne nur Augenmaß an. Die derzeitigen Zustände dürfen nicht irgendwann "normal" werden...
Das ist alles Jammern auf hohem Niveau. Die Großeltern dieser Kinder saßen evtl. noch in Bombennächten im Keller und mussten nach dem Krieg hungern und frieren..
Das ist alles Jammern auf hohem Niveau. Die Großeltern dieser Kinder saßen evtl. noch in Bombennächten im Keller und mussten nach dem Krieg hungern und frieren..
Und wenn ich überlege, wer von den Überlebenden des Krieges einen Riesenschaden seelischer Art davon getragen hat, ob Soldat oder Zivilist, ob in Bombennächten oder -kratern, dann möchte ich unseren jetzigen Kindern das lieber ersparen. Daher denke ich, dass man so schnell als möglich - und ratsam - wieder zur wirklichen Normaliät zurückfinden sollte, nebenbei gesagt auch wegen anderen Dingen (Wirtschaft, Bürgerrechte, gesellschaftlichem und kulturellem Leben etc.)
Vielleicht sollte man folgende Petition mitzeichnen um an mehr Informationen über Covid zu gelangen.
Du meinst diese Frage?
"Wie erklären die Leute sich eigentlich die Todesfälle und Übersterblichkeit in Madrid, Norditalien, England, Belgien und vor allem New York?"
Meiner Erfahrung nach erklären sich die Leute das gar nicht. Das gehört entweder zu den Fake News oder wird einfach ausgeblendet oder es wird einfach gesagt dass man nur auf Deutschland schaut. Und dann sind die Maßnahmen überflüssig weil ja nicht so viele Leute daran sterben. Und dann sind wir wieder bei Johannes und seinem sehr treffenden Beispiel mit dem Sicherheitsgurt.
Aber dann muss man aber auch erklären warum z.B. Belgien eine höhere Übersterblichkeit hat, obwohl man dort viel härtere Maßnahmen verhängt hat als in Deutschland.
Außerdem muss man Übersterblichkeiten über einen größeren Zeitraum bewerten.
Es ist müssig darüber zu diskutieren warum wann und wo eine Übersterblichkeit entstanden ist, wenn man nicht versucht die Ursachen zu klären z.B. mit Obduktionen.
Warum ist Bayern viel stärker betroffen als Berlin? Man weiß einfach zu wenig und stützt sich nur auf den PCR-Test.
Vor 2009 wäre Covid-19 von der WHO nicht als Pandemie erklärt worden.
Natürlich ist Covid-19 sehr viel gefährlicher als die Schweinegrippe, aber trotzdem immer noch sehr interessant:
"Profiteure der Angst" ARTE/NDR Dokumentation 2009
Vor allem was ausgelöst wird, sobald die WHO eine Pandemie ausruft.
Zu den PCR-Tests mal etwas aus den USA von der New York Times:
Ich finde wir sollte den Umgang mit positiven Test etwas nach justieren. Nach neuesten Erkenntnissen ist man ja schon innerhalb von 5-6 Tagen nicht mehr infektiös.
Man sollte daher weiterhin massenhaft testen, aber nach einem positiven Test lediglich 5 anstelle von 14 Tage in Quarantäne.
Das würde eine wesentlich größere Akzeptanz in der Gesellschaft schaffen, da dies um einiges besser zu realisieren wäre, wie zum Beispiel für Familien, und die wirtschaftlichen Einbußen wären dann auch nicht mehr so groß.
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